Die Digitalisierung der Ratsarbeit geht der CDU in Grevenbroich nicht schnell genug. Fraktionschef Wolfgang Kaiser hat die Stadt jetzt dazu aufgefordert, eine Vorreiterrolle zu übernehmen. Grevenbroich soll sich für ein Modellprojekt des Landes Nordrhein-Westfalen bewerben.
Nach der politischen Sommerpause will die schwarz-gelbe Koalition im Landtag den Weg für digitale Ratssitzungen ebnen. In ausgewählten Kommunen sollen Videoübertragungen erprobt werden, die entweder rein digital oder hybrid – also mit teilweiser Präsenz – ablaufen.
Grevenbroich müsse die Chance ergreifen und sich für dieses Modellprojekt bewerben, meint CDU-Fraktionsvize André Dresen. Sein Argument: Angesichts von Präsenzsitzungen, die bis in den späten Abend dauern, werde es immer schwieriger, „junge Menschen oder Erwachsene, Angestellte oder Selbstständige für ein politisches Amt zu begeistern“.
Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie wichtig Videokonferenzen und digitale Treffen sein können. Dabei sei deutlich geworden, „dass die Digitalisierung auch für die Kommunalpolitik erhebliche Chancen bietet“, meint die Landtagsabgeordnete Heike Troles. Als Familien- und Frauenpolitikerin sei ihr der Ausbau digitaler Beteiligungsformate ein wichtiges Anliegen. „Denn zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Ehrenamt und Beruf gilt es die Chancen der digitalen Entwicklung zu nutzen.“
Sollte die Stadt interessiert sein, müsste sie sich beeilen und zusätzlich eine Portion Glück haben. Groß dürften die Chancen für Grevenbroich allerdings nicht sein. Denn das Modellprojekt soll lediglich in je drei kreisfreien Städten, Kreisen und kreisangehörigen Kommunen umgesetzt werden.
Zudem soll ein finanzieller Eigenanteil geleistet werden. Am Geld scheiterte zuletzt im März dieses Jahres die von der FDP-Fraktion beantragte Live-Übertragung von politischen Sitzungen im Internet. 15.000 Euro sind der Stadt Grevenbroich zu teuer. Alternativ will Bürgermeister Klaus Krützen (SPD) die Kosten für Audio-Streams ermitteln.
(Quelle: NGZ online)
