Aus dem Stadtverband

Betriebe des Bäcker-, Fleischer-, Konditoren- und Brauhandwerks sind tragende Säulen des Lebensmittelhandwerks in Nordrhein-Westfalen. Deren Leistungen würdigt die Landesregierung auch in diesem Jahr mit dem Wettbewerb „Meister.Werk.NRW 2022 – Ehrenpreis des Landes Nordrhein-Westfalen“. Bis zum 27. Februar können sich Betriebe des Bäcker-, Fleischer-, Konditoren- und des Brauhandwerks in Nordrhein-Westfalen für diese Auszeichnung bewerben. Die Landtagsabgeordnete Heike Troles (CDU) ruft heimische Betriebe zur Teilnahme auf:

„Viele Betriebe hier vor Ort pflegen traditionelle Herstellungsweisen und entwickeln daraus Produkte mit einer unverwechselbaren Note. Mit dem Wettbewerb verdeutlicht die Landesregierung, dass solche handwerklichen Produkte etwas Besonderes sind. Die Auszeichnung der Metzgerei Willi Schillings aus Grevenbroich beispielsweise im letzten Jahr hat gezeigt, welches Potential in unserem Lebensmittelhandwerk der Region steckt.“

Die Bewerbungsbögen für die Auszeichnung Meister.Werk.NRW werden in diesem Jahr um Kriterien der Nachhaltigkeit als einem zentralen gesellschaftlichen Thema erweitert. Dazu zählen zum Beispiel ein regionaler Warenbezug, eine nachhaltige Verpackung, die Nutzung von regenerativen Energien oder das soziale Engagement der Betriebe in ihrer Heimatregion.

Hintergrund:

Die Auszeichnung Meister.Werk.NRW wird seit 2013 an Bäcker- und Fleischerhandwerksbetriebe verliehen, die sich um besondere Qualität bemühen. Seit

Seit 2016 dürfen auch Brauereibetriebe und seit 2018 Konditorei-Handwerksbetriebe teilnehmen. Damit ist das Lebensmittelhandwerk komplett vertreten. Zu den weiteren Kriterien, die mit dem Bäcker-, dem Fleischer-, dem Konditoren- und dem Brauverband erarbeitet wurden, gehören auch ein selbst hergestelltes Sortiment, regionale Spezialitäten, der Einsatz von Fachkräften und die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen.

Nähere Informationen und die Anmeldeformulare finden Sie hier: Ministerium für Verbraucherschutz

Ab dem 1. Februar 2022 können Vereine, Initiativen und Organisationen für die Inklusion von Menschen mit Behinderung eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro beantragen. Mit dem Start der nächsten Runde des Förderprogramms „Inklusionsscheck NRW“ sollen landesweit bis zu 300 Schecks bspw. für die Anschaffung mobiler Rampen, den Einsatz von Gebärdendolmetscher, die Erstellung von Materialien in Leichter Sprache oder die Gestaltung barrierefreier Webseiten ausgestellt werden. Die Landtagsabgeordnete Heike Troles (CDU) ruft Vereine und Initiativen vor Ort dazu auf einen Inklusionsscheck zu beantragen und steht für Unterstützung bereit:
„Das Engagement zur besseren Inklusion von Menschen mit Behinderung ist für eine gerechte Teilhabe aller Menschen unverzichtbar. Mit dem Inklusionsscheck unterstützt die Landesregierung hier unkompliziert und unbürokratisch. Die Fördervoraussetzungen sind bewusst breit gefasst, um den unterschiedlichen Bedürfnissen auch gerecht werden zu können.“
Interessierte können den Inklusionsscheck unkompliziert und barrierefrei bis zum 30. September 2022 auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales beantragen: https://www.mags.nrw/inklusionsscheck
Dabei ist zu beachten, dass die Maßnahmen die Inklusion von Menschen mit Behinderung zum Ziel haben müssen. Weitere Fördervoraussetzungen sind, dass die Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen stattfinden, sich an einen möglichst großen Personenkreis richten, 2022 umgesetzt und nicht von einer anderen Stelle öffentlich gefördert werden.

Das neue Jahr beginnt mit guten Nachrichten: Die NRW-Koalition stärkt mit noch einmal fast 25 Millionen Euro die Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen. Das Land unterstützt mit dem Geld Kommunen dabei, Leerstände zu füllen, gezielter zu verhandeln oder neue Innenstadt-Allianzen zu schmieden. Es fließen daher erneut 75.000 Euro in die Innenstadt von Grevenbroich. Die Projektumsetzung kann sofort starten. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles:
„Unsere Innenstädte sind Wirtschafts-, Wohn- und Lebensraum und sollen es bleiben. Die City ist nicht nur Aushängeschild einer Gemeinde, sondern auch ein Ort der Begegnung für die Menschen. Wir müssen die Zentren lebendig halten, denn von einer starken Innenstadt profitieren alle in Grevenbroich. Corona hat vor allem den Einzelhandel in unserer Stadt stark getroffen und die Konkurrenz mit den großen Onlineanbietern drastisch verschärft. Das Förderprogramm ist deshalb für unsere Händlerinnen und Händler, aber auch die Bürgerinnen und Bürger, ein echter Lichtblick. Die bereits dritte Programmphase seit 2020 zeigt zudem den Bedarf vor Ort. Mit dem Sofortprogramm werden nunmehr insgesamt über 200 Kommunen mit rund 95 Millionen Euro Landesförderung unterstützt. Mit dem Fördergeld ist die NRW-Koalition den Kommunen eine Stütze in der Pandemie und greift ihnen vor Ort unter die Arme. Grevenbroich erhält aus dem diesjährigen Sofortprogramm 75.000 Euro. Damit beläuft sich die Fördersumme für die Grevenbroicher Innenstadt bereits auf rund 463.000 Euro. Ich bin sicher: Unsere Innenstadt hat eine vitale Zukunft vor sich – aber
die Entscheidungsträger im Rathaus müssen jetzt auch tätig werden, um auf Entwicklungen zu reagieren und Neues zu wagen. Ich bin sehr froh, dass die NRW-Koalition wieder einmal die kommunale Familie mit ihren aktuellen Herausforderungen und auch Sorgen fest im Blick hat.“
Hintergrund:
In diesem dritten Aufruf wurden die bekannten und bewährten Förderbausteine des im Sommer 2020 initiierten Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen fortgeführt: Die Anmietung von Ladenlokalen, der Zwischenerwerb von leerstehenden Immobilien sowie Expertisen, Beratungen und Moderationsprozesse im Zusammenhang mit der Reaktivierung von Einzelhandelsgroßimmobilien oder der Aufbau eines Zentrenmanagements. Darüber hinaus wurden die Fördertatbestände erweitert. Neu ist beispielsweise die Förderung von Umbaupauschalen bei der Anmietung von Ladenlokalen oder die Schaffung von mehr Innenstadtqualität durch das Aufstellen von Stadtbäumen. Anfang 2022 wird es noch einmal die Möglichkeit geben, weitere Anträge zur Qualität der Innenstädte, insbesondere zur Begrünung, zu stellen.

Trotz aller Maßnahmen, insbesondere der fortschreitenden Impfungen, sind die Inzidenzen und die Hospitatisierungsraten in den letzten Wochen leider weiter angestiegen. Eine konsequente Umsetzung von Kontrollen und Maßnahmen der Corona-Schutzmaßnahmen, ist daher eine unersetzliche Voraussetzung für die Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Planung, Durchführung und Auswertung der Kontrollen erfolgt zum Großteil durch die örtlichen Ordnungsbehörden. Aufgrund des dadurch entstehenden Mehraufwands stehen die Ordnungsbehörden jedoch vor außergewöhnlichen personellen Herausforderungen. Die Landtagsangeordnete Heike Troles teilt jetzt mit, dass das Ordnungsamt Grevenbroich zur Bewältigung des Mehraufwands einen Landeszuschuss in Höhe von rund 160.000 Euro erhält:
„Die Ordnungskräfte vor Ort machen eine enorm wichtige Arbeit. Sie führen Kontrollen durch, greifen ein wenn es nötig ist und erklären, wenn es möglich ist. Um das Ordnungsamt bei der Kontrolle und Durchsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz zu unterstützen, stellt das Land Grevenbroich einen Zuschuss von rund 160.000 Euro bereit. Dadurch kann unter anderem der Einsatz von zusätzlich notwendigen Personal finanziert werden.“
Der nichtrückzahlbare Zuschuss in Höhe von rd. 2,50 Eure je Einwohnerin / Einwohner wird ohne Antrag auf Grundlage der Einwohnerrelation zum Stichtag 31. Dezember 2020 gewährt. So kann hinsichtlich der Bereitstellung der Mittel ein gerechtes, verwaltungsarmes und effizientes Verfahren angeboten werden.

422.433 Euro für Rheinland Klinikum Elisabethkrankenhaus in Grevenbroich
Die Corona-Pandemie hält uns seit beinahe zwei Jahren in Atem – und das gilt ganz besonders für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern Nordrhein-Westfalens. Um deren wichtige Arbeit bei der Bewältigung dieser Lage bestmöglich zu unterstützen, stellt das Land weitere 192 Millionen Euro im Rahmen eines Sonderprogramms für die NRW-Kliniken bereit. Bereits im vergangenen Jahr waren 750 Millionen Euro für Investitionen in ein Sonderprogramm für Investitionen im Zusammenhang mit Corona geflossen. Aus dem aktuellen Programm gehen jetzt noch einmal 951.457 Euro an das Rheinland Klinikum in Grevenbroich und Dormagen. Dazu erklärt die CDU Landtagsabgeordnete Heike Troles:
„Dass für ein sicheres und lebenswertes Nordrhein-Westfalen ein stabiles und leistungsfähiges Gesundheitssystem unerlässlich ist, wissen wir nicht erst seit dem Beginn der Corona-Pandemie. Menschen in einer gesundheitlichen Notlage sollen die beste Versorgung erhalten. Deshalb hat die NRW-Koalition im Landtag in dieser Wahlperiode über zwei Milliarden Euro mehr in die Krankenhauslandschaft investiert als Rot-Grün zuvor.
Mit dem Sonderprogramm 2020 und dem aktuellen Programm wollen wir zusätzlich strukturelle Probleme im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung beheben.
Mit dem Geld können die Kliniken Umbauten, Erweiterungen oder Modernisierungen durchführen oder medizinische Geräte anschaffen.
Förderfähig ist zum Beispiel auch die Einrichtung von Isolierzimmern oder -stationen oder intensivmedizinische Ausstattung.
Nach der pauschalen Berechnung stehen für das Rheinland Klinikum jetzt 951.457 Euro zur Verfügung – davon 422.433 Euro für das Elisabethkrankenhaus in Grevenbroich und 529.024 Euro für das Krankenhaus in Dormagen, Und zwar sehr zeitnah: Der Förderbescheid wird noch in diesem Jahr eingehen.
Damit senden wir ein klares Signal aus der Landespolitik in die Krankenhäuser: Die dort geleistete Arbeit ist für uns unbezahlbar – aber wir werden sie finanziell so gut unterstützen, wie wir nur können!“

Um die Auswirkungen der Pandemie auf Schülerinnen und Schüler so gut wie möglich abzufedern, hat die Landesregierung frühzeitig verschiedene Maßnahmen ergriffen. Dazu zählt auch die Bereitstellung und Verteilung von Bildungsgutscheinen. Insgesamt rund 50 Millionen Euro werden im Rahmen der individuellen Förderung in Form von Bildungsgutscheinen an einzelne Schülerinnen und Schüler vergeben. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Heike Troles:
„Die Bildungsgutscheine sind eine passgenaue Maßnahme, um individuelle Lernlücken zu schließen. Sie kommen gerade förderbedürftigen Schülerinnen und Schülern zugute, die von den Einschränkungen der Pandemie besonders betroffen sind. Unsere Lehrkräfte kennen die Schülerinnen und Schüler am besten und können die Bildungsgutscheine daher zielgenau vergeben.“
Der finanzielle Gegenwert eines einzelnen Bildungsgutscheins beträgt 200 Euro. Damit können aus den bereitgestellten Mitteln rund 250.000 Schülerinnen und Schüler gefördert und Bildungsangebote bei externen Anbietern in Anspruch genommen werden.
Zur Entlastung der Schulträger erstellt das Ministerium für Schule und Bildung eine Liste von Bildungsanbietern, die sich beim Ministerium für Schule und Bildung für das Bildungsgutschein-Verfahren angemeldet haben. Die Wahl eines geeigneten Bildungsanbieters erfolgt dann durch die Schülerin oder den Schüler bzw. deren Erziehungsberechtigte.

Hintergrund:
Bund und Land stellen bis 2022 insgesamt 430 Millionen Euro zur Verfügung, um Schülerinnen und Schülern das gezielte Aufholen pandemiebedingter Lernrückstände
zu ermöglichen. Durch diese zusätzlichen finanziellen Mittel sollen mit dem Programm „Ankommen und Aufholen“ vor Ort individuelle Förderangebote ermöglicht, weiteres Personal eingestellt und Kooperationen mit außerschulischen Partnern organisiert werden. Die Bildungsgutscheine sind ein Teil dieses Programms.

Rund sechs Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen engagieren sich ehrenamtlich und leisten damit einen unverzichtbaren Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Die Landesregierung hat das Ziel, diese Menschen mit ihren Organisationen und Initiativen zu unterstützen und die Rahmenbedingungen für ihr Engagement zu verbessern. Engagierte, zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen können daher seit dem 1. Oktober 2021 einen Antrag auf Förderung im Rahmen des neuen Landesprogramms „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“ stellen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Heike Troles (CDU):
„Es ist ein wichtiges Signal, dass Engagierte in Nordrhein-Westfalen von der Politik aktiv Unterstützung erhalten. Dafür hat das Land im Rahmen des Landesprogramms „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“ einen niederschwelligen Förderzugang geschaffen. Besonders an dem Programm ist, dass neben Vereinen und Stiftungen beispielsweise auch Initiativen einen Antrag auf Förderung in Höhe von 1.000 Euro stellen können. Darin unterscheidet sich das Programm von anderen. So können auch Nachbarschaftsinitiativen, die etwas für die Gemeinschaft initiieren möchten, wie zum Beispiel eine Adventsaktion für Seniorinnen und Senioren im Stadtteil oder auch eine Aktion für die von der Flut betroffenen Ortsteile, einen Antrag einreichen.“
Der diesjährige Themenschwerpunkt lautet „Gemeinschaft gestalten – engagierte Nachbarschaft leben“. Bei der Umsetzung des Förderprogramms unterstützen die Kreise und kreisfreien Städte. Sie haben die Fördermittel gemessen an der Einwohnerzahl vom Land übertragen bekommen und kümmern sich um die Bearbeitung der Anträge aus ihrem Kreis- beziehungsweise Stadtgebiet.

Hintergrund:
Das neue Landesprogramm „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“ ist Teil der am
2. Februar dieses Jahres durch die Landesregierung beschlossene
Engagementstrategie für Nordrhein-Westfalen. Engagierte und zivilgesellschaftliche
Organisationen hatten im Rahmen eines breiten Beteiligungsprozesses den Bedarf an
zusätzlichen Förderzugängen, insbesondere Programmen der Kleinstförderung,
geäußert.

Der Austritt Großbritannien aus der Europäischen Union hat neben der politischen auch eine zivilgesellschaftliche Signalwirkung. Daher ist es der Landesregierung ein besonderes Anliegen, den zivilgesellschaftlichen Austausch, insbesondere den Austausch junger Menschen aus Nordrhein-Westfalen und Großbritannien, zu fördern. Dafür hat die Landesregierung den Wettbewerb „Team up! Jugendaustausch NRW-Großbritannien“ ausgerufen. Die Frist zur Einrichtung der Bewerbungsunterlagen endet am 10. Oktober 2021, sodass  Die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles nochmals zur Teilnahme aufruft:

„Jetzt erst recht! Nordrhein-Westfalen und Großbritannien verbindet eine langjährige und enge Freundschaft. Wir wollen als Land die Menschen auch weiterhin zueinander bringen und diese Freundschaft pflegen.“

Der Kreativität sind bei dem Wettbewerb keine Grenzen gesetzt. Benötigt werden eine Projektidee für ein innovatives Begegnungskonzept von bzw. für Jugendliche und junge Erwachsene (mindestens 2 teilnehmende Personen im Alter von 14 – 26 Jahre aus Nordrhein-Westfalen) und ein Partner auf britischer Seite. Prämierte Projekte können bis zu 3.500 Euro erhalten.

Teilnahmeberichtigt sind Kommunen, Vereine, Verbände, Schüler-, Studierenden- und weitere zivilgesellschaftliche Initiativen in Nordrhein-Westfalen sowie Privatpersonen (die ein Projekt für Jugendliche und junge Erwachsene von 14 bis 26 Jahre vorschlagen und durchführen). Ausdrücklich begrüßt wird die direkte Einreichung von Projekten Jugendlicher und junger Erwachsener (14 bis 26 Jahre) aus Nordrhein-Westfalen.

Die Landesregierung hebt das digitale Lernen und die Schulsozialarbeit auf ein neues Level: Neben der „Digitalstrategie Schule NRW“ wurde in der vergangenen Woche auch ein neues Landesprogramm zur Stärkung der Schulsozialarbeit vorgestellt. Mit der „Digitalstrategie Schule NRW“, die runde zwei Milliarden Euro umfasst, legt das Ministerium für Schule und Bildung ein Gesamtkonzept seiner schul- und bildungspolitischen Ziele, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten für das „Lehren und Lernen in der digitalen Welt“ vor. Gleichzeitig werden die Mittel für die Schulsozialarbeit, die ab dem Förderzeitraum 2022 um 20 Prozent auf 57,7 Millionen Euro Landesmittel erhöht werden, künftig auf Basis einer neuen Berechnungsgrundlage verteilt. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles:
„Wir sind angetreten, um Bildung und Chancengerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen voranzutreiben und wir halten Wort. In der Corona-Pandemie haben wir mit den Ausstattungsprogrammen für mobile Endgeräte einen Digitalisierungssprint hingelegt und machen jetzt in diesem Tempo weiter. Denn digitale Kompetenzen sind für Kinder heute genauso wichtig wie Lesen, Schreiben und Rechnen.
Gleichzeitig sorgt die Landesregierung dafür, dass die Schulsozialarbeit ein neues Kapitel aufschlägt. Sie wird ausgeweitet, gestärkt und qualitativ verbessert. Mit dem geschnürten Rundumpaket, das Aufgabenfelder und Zielgruppen eindeutig definiert, und dank des schulscharfen Sozialindexes können die Mittel zielgenauer verteilt werden. Das hilft dabei, den spezifischen sozialen Herausforderungen vor Ort gerecht zu werden.“
Hintergrund zur „Digitalstrategie Schule NRW“
Die „Digitalstrategie Schule NRW“ nimmt in besonderer Weise die Weiterentwicklung von Schule und Modernisierung von Unterricht hin zu einer zeitgemäßen Bildung in den Blick. Sie umfasst drei Handlungsfelder:
 Handlungsfeld 1: Die pädagogischen und didaktischen Chancen der Digitalisierung in den Mittelpunkt stellen – Schulen und Unterricht weiterentwickeln
 Handlungsfeld 2: Lehrkräfte unterstützen und qualifizieren
 Handlungsfeld 3: Zugang zu digitalen Medien und digitaler Infrastruktur schaffen und sicherstellen
Insgesamt stehen für die Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 2020 bis 2025 Mittel in Höhe von 1.979.989.300 Euro zur Verfügung. Diese Summe umfasst die Gesamtheit aller zum Teil auch bereits erfolgten Investitionen in diesem Bereich.
Hintergrund zur Sicherung, Ausweitung und Stärkung der Schulsozialarbeit:
In Nordrhein-Westfalen ist die Schulsozialarbeit insgesamt gegenwärtig über ein sogenanntes Drei-Säulen-Modell verankert. Schulsozialarbeit wird einerseits seit Jahren in kommunaler Verantwortung als ein Handlungsfeld der Kinder- und Jugendhilfe verstanden, so dass zahlreiche Fachkräfte für Schulsozialarbeit im kommunalen Dienst beschäftigt sind. Das Land wertschätzt den hohen Stellenwert der Schulsozialarbeit und deshalb stellt das MSB in Ergänzung der kommunalen teilhabeorientierten Schulsozialarbeit andererseits landeseigene Stellen für die Beschäftigung von Fachkräften für Schulsozialarbeit zur Verfügung, die unbefristet und dauerhaft finanziell gesichert sind. Zudem kann jede Schule je nach Schulgröße bis zu zwei Lehrerstellen in Stellen für Schulsozialarbeit umwandeln. Voraussetzung ist, dass die Erteilung des Unterrichts gemäß Stundentafel gewährleistet ist. Die Kommunen stellen in der Regel in gleicher Höhe Stellen für die Schulsozialarbeit zur Verfügung.
Derzeit stellt das MSB in Nordrhein-Westfalen rund 1.600 landeseigene Stellen für die Schulsozialarbeit zur Verfügung und ermöglicht über das Landesprogramm „Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen“ (als dritte Säule) mögliche Beschäftigungsverhältnisse für Schulsozialarbeit mindestens im Rahmen von weiteren rund 900 Vollzeitäquivalenten.
Die für 2022-2024 jährliche festgelegte Fördersumme des Landes an den Rhein-Kreis Neuss für die Stärkung der Schulsozialarbeit beträgt 1.281.519 Euro. Bis 2021 lag diese Fördersumme noch bei 850.151 Euro, sodass hier eine Erhöhung von rund 431.000 Euro pro Jahr erfolgt.